Gero Storjohann MdB mit der estländischen Justizkanzlerin Prof. Dr. Ülle Madise
Berlin. – Der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages Gero Storjohann (CDU) hat die estländische Justizkanzlerin Prof. Dr. Ülle Madise in Berlin empfangen.
Die Justizkanzlerin des estländischen Parlaments hat bei ihrem Antrittsbesuch in Berlin die Gelegenheit genutzt, sich bei dem stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses über die Arbeitsbelastung und das Arbeitsmanagement des Petitionsausschusses zu informieren. Begleitet wurde sie vom Gesandten der Republik Estland, Herrn Carl Eric Laantee Reintamm.
Dabei wurden zahlreiche Erfahrungen und Informationen über die Arbeit im Dienste des Bürgers ausgetauscht.
Gero Storjohann berichtete gerne über die Aufgaben und die Arbeitsweise des Petitionsausschusses, der im Jahr mehr als 15.000 Petitionen bearbeitet.
Das Petitionswesen ist in Estland ebenso wie in der Bundesrepublik in der Verfassung verankert und der Justizkanzlerin kommt als unabhängiges Organ zwischen Legislative und Exekutive besondere Bedeutung zu, da sie die neu erlassenen Gesetze und deren Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft.
Storjohann freute sich über das estländische Interesse am Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland beim Internationalen Ombudsmann Institut (IOI) und dem Europäischen Ombudsmann Institut (EOI) steht er regelmäßig in regem Kontakt zu seinen Amtskollegen in aller Welt.
