Berlin. – Landesministerin Kathrin Schneider neue Vorsitzende des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Der Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur hat in seiner heutigen Sitzung die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Kathrin Schneider (SPD), einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls einstimmig wurde der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (CDU), der bisher den Vorsitz innehatte, zum Stellvertreter gewählt.
Gero Storjohann war von 2013 – 2015 und von 2016 – 2018 Vorsitzender.
Frau Ministerin Schneider war bisher stellvertretende Vorsitzende und hatte zuvor bereits von 2015 bis 2016 das Gremium geleitet.
„Qualität und Angebot im Bahnverkehr müssen sich deutlich verbessern. Voraussetzung dafür ist eine leistungsfähige Infrastruktur. Für mehr Qualität brauchen wir auch mehr Wettbewerb. Dafür ist eine wirksame Regulierung wichtig, damit alle Bahnunternehmen am Markt die gleichen Chancen haben“, erklärte die neue Vorsitzende nach ihrer Wahl.
Die Diplom-Agraringenieurin Schneider wurde 2013 zunächst als Staatssekretärin in die Landesregierung Brandenburg berufen und ist seit November 2014 Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung.
Turnusmäßig wird der Vorsitz des Eisenbahninfrastrukturbeirates im Wechsel von einem Mitglied des Deutschen Bundestages bzw. einer Vertreterin oder einem Vertreter des Bundesrates besetzt. Der oder die Vorsitzende wird für zwei Jahre gewählt.
Das politische Beratungsgremium besteht aus neun Mitgliedern des Deutschen Bundestages und neun Vertretern oder Vertreterinnen des Bundesrates, die einer Landesregierung angehören oder diese politisch vertreten. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Eisenbahninfrastrukturbeirates werden auf Vorschlag des Deutschen Bundestages bzw. des Bundesrates von der Bundesregierung berufen.
Der Eisenbahninfrastrukturbeirat berät die Bundesnetzagentur bei der Wahrnehmung ihrer vielfältigen Aufgaben im Bereich der Eisenbahnregulierung und hat die Aufgabe, der Bundesnetzagentur Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen. Zudem wird er vor wichtigen Regulierungsentscheidungen angehört.
