Berlin. – Die Schleuse in Brunsbüttel wird ab 2012 ausgebaut. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht auf Freitag, 11. November 2011, beschlossen. In den Jahren 2012 bis 2016 werden jeweils 60 Mio. Euro in den Bau einer 5. Schleusenkammer investiert.
Der Segeberger Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages, sieht sich in seinem Werben für den Schleusenausbau bestätigt: „Der Einsatz der schleswig-holsteinischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat sich gelohnt. Wir haben stets zum Ausdruck gebracht, dass der Schleusenausbau für Schleswig-Holstein und den Wirtschaftsstandort Hamburg unverzichtbar ist. Der Beschluss des Haushaltsausschusses sorgt für große Erleichterung in Schleswig-Holstein“, so Storjohann.
Möglich wurde die Finanzierung der fünften Schleusenkammer durch die Entscheidung des Koalitionsausschusses vom vergangenen Sonntag, den Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Jahr 2012 um 1 Mrd. Euro für Verkehrsinvestitionen aufzustocken.
Unmittelbar nach den Ausschreibungen der Einzelmaßnahmen kann nun mit dem Bau begonnen werden. Die ersten Ausschreibungen werden nach Aussage des zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamtes noch am heutigen Freitag auf den Weg gebracht werden.
Hintergrund: Baurecht für die fünfte Schleusenkammer in Brunsbüttel lag seit Oktober 2010 vor. Bislang fehlten die finanziellen Garantien durch den Bund. Die Bauzeit wird rund fünf Jahre betragen. Um den Betrieb auf dem Nord-Ostsee-Kanal nicht zeitweise einschränken zu müssen, galt dem Neubau einer weiteren Kammer (Kosten rund 300 Mio. Euro bei rund fünf Jahren Bauzeit) stets die Priorität gegenüber der Sanierung der bestehenden Kammern (Kosten insgesamt rund 170 Mio. Euro bei rund zwei Jahren Bauzeit pro Kammer).