Auf unter 3,5 Millionen wollte Gerhard Schröder die Arbeitslosigkeit senken. Jetzt haben wir bereits 4,623 Millionen Arbeitslose. Das zeigt erneut: Dieser SPD-Kanzler hat kein Konzept . – Mit klaren Worten kommentierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann die neuesten Arbeitslosenzahlen.
Verlierer dieser Politik seien die Menschen, so Storjohann weiter, denn die völlig falschen Weichenstellungen der rot-grünen Bundesregierung hätten diesen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit herbei geführt: „Es herrschen Resignation und Enttäuschung auf allen Ebenen. Gerhard Schröder hat das in ihn gesetzte Vertrauen endgültig verspielt. Das haben auch die Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen eindeutig belegt“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete. Die CDU/CSU werde durch ihre gestärkte Stellung im Bundesrat Einfluss nehmen, damit es in Deutschland wieder voran gehe und die Arbeitslosigkeit gesenkt werde, erklärte Gero Storjohann. Die Hauptverantwortung liege aber bei der Bundesregierung: „Rot-Grün muss endlich Konzepte zur Bewältigung der Krise vorlegen. Statt dessen werden die Menschen durch einen unerträglichen Zick-Zack-Kurs immer weiter verunsichert. Jobs werden aber nur geschaffen, wenn die Rahmenbedingungen für Wirtschaftswachstum verbessert werden.„Mehr Flexibilität und mehr Eigenverantwortung wagen und sich aus der Umklammerung der Gewerkschaften lösen, das sind die notwendigen Schritte zur Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Lage“, so Gero Storjohann abschließend.
