Berlin. – In der gestrigen Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur stellte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Haushalt für den Einzelplan 12 vor. Hierzu erklärt Ausschussmitglied Gero Storjohann, MdB (CDU):
„Für Investitionen in die Infrastruktur stehen uns im Jahr 2016 rund 13,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist auch ein großer Erfolg unseres Verkehrsministers. Damit machen wir einen enormen Schritt, um den Herausforderungen in der Infrastruktur zu begegnen. Alle Verkehrsträger sind durch den Haushalt 2016 gut aufgestellt. Außerdem wird das noch in diesem Jahr startende Bundesförderprogramm den Breitbandausbau gerade im ländlichen Raum deutlich voranbringen. Besonders erfreulich ist darüber hinaus die Erhöhung des Etats für den Radverkehr von 90 Mio. auf 100 Mio. Euro.
Die Schwerpunkte im Verkehrshaushalt sind klar und richtig gesetzt. Neben der Finanzierung unseres Verkehrsnetzes werden auch Innovation und neue Technologien bedacht. Von den Unions-Verkehrspolitikern wird es noch zusätzliche Vorschläge geben. So werden wir Kommunen unterstützen, um ihnen die Anbindung an den Mobilitäts-Daten Marktplatz (MDM) zu erleichtern. Dabei handelt es sich um ein zentrales Online-Portal, das Verkehrsdaten bereitstellt und modernes Verkehrsmanagement ermöglicht.
Zudem ist es der Unionsfraktion ein wichtiges Anliegen, dass die Mittel für die Verkehrsforschung, die derweil im Wirtschaftsministerium liegen, endlich dorthin kommen, wo sie hingehören, nämlich ins Verkehrsministerium. Gerade die Verkehrsforschung ist von enormer Bedeutung, um Innovationen im Verkehrsbereich angemessen und nachhaltig fördern zu können.“
